Manfred Quiring über das System Putin
Sie haben sich nicht nur lange mit Russland, sondern auch ganz explizit mit dem System Putin auseinandergesetzt. Würden Sie im Nachhinein sagen, dass eine solche Eskalation schon immer in diesem System angelegt war?
Das System Putin wird ganz wesentlich zusammengehalten durch das Streben, die mit der Sowjetunion verlorengegangene Weltmachtrolle wiederzuerlangen. Damit spielten Geheimdienstler, Militärs und die Diplomaten, geschult im sowjetischen Geiste, bereits in den 1990er Jahren. Ich erinnere mich an Gespräche mit Vertretern dieser Kreise, die gerne das Wort »peredyschka« – Atempause – benutzten. Damit meinten sie, dass man nach dem Zusammenbruch der UdSSR erst einmal ein wenig Atem schöpfen, zu Kräften kommen müsse, um sich dann wieder den Großmachtplänen zuwenden zu können. Im Westen wurde der anfängliche Kooperationswille des jungen Putin missinterpretiert als Wunsch, sich in die westliche Wirtschafts- und Wertegemeinschaft integrieren zu wollen. Dagegen hatte Putin von Anfang an die Absicht, westliche Hilfe zu nutzen, um das marode Russland wieder aufzubauen. Wobei der zu Beginn der 2000er Jahre rapide steigende Erdölpreis sehr hilfreich war. Mit dem Erstarken der russischen Wirtschaft – die Leistung liegt freilich auch heute noch hinter der Italiens zurück – wurde Putins Kurs immer aggressiver. Aber nicht, weil der »lupenreine Demokrat« sich vom Westen zurückgewiesen fühlte, sondern weil der Autokrat, der Putin immer war, die Maske fallen ließ. Erstaunlich nur, dass hier in Deutschland die Geschichte vom beleidigten, missachteten, in die Ecke gedrängten Kremlchef selbst nach dem Überfall auf die Ukraine noch immer ihre Anhänger findet.
Ihr letztes Buch im Ch. Links Verlag, das nun in überarbeiteter Fassung erscheint (»Russland – Ukrainekrieg und Weltmachtträume«), beschreibt die Außenpolitik Russlands der letzten Jahre. Welche Ziele verfolgt Putin im globalen Maßstab? Und wie ist in diesem Zusammenhang der Angriffskrieg in der Ukraine einzuordnen?
Der Kreml wähnt sich auf einem Kreuzzug für eine, wie er meint, überlegene russische Idee, die auf der Einzigartigkeit des russischen Volkes und der russischen Orthodoxie beruht. In dieser Sichtweise, die auch von großen Teilen der Bevölkerung geteilt wird, gelten die USA als einziger ernsthafter Konkurrent. Europa, die EU sind aus russischer Sicht eher zu vernachlässigende Größen. Das Konzept der liberalen Demokratie wird mit Verachtung gestraft, gleichzeitig sieht man darin aber gemäß der eigenen Sicherheitsdoktrin eine große Gefahr für die Existenz des putinschen Russlands. Mit dem militärischen Überfall auf die Ukraine hat Moskau den Versuch unternommen, nicht nur das Nachbarland als solches auszulöschen, sondern zunächst auch die Nato-Präsenz in Europa auf den Stand von 1997 zurückzudrängen. Das würde für die osteuropäischen Staaten, die sich der Nato freiwillig angeschlossen haben, das Ende ihrer Souveränität bedeuten. Längerfristig schwebt der russischen Führung ein Europa von Wladiwostok bis Lissabon vor, in dem der »russische Geist« herrschen solle, wie Ex-Präsident Dmitri Medwedjew es formulierte. Letztlich jedoch sieht man sich in Moskau im »Endkampf« um die Weltherrschaft. In dem gebe es nur zwei Möglichkeiten, sagte dieser Tage die Chefin von Russland heute, Margarita Simonjan: »Entweder wir siegen, oder mit der Menschheit geht es zu Ende.«
Können Sie sich mittelfristig ein Russland ohne Putin vorstellen? Oder glauben Sie, sein Regime wird den Ukraine-Krieg überdauern?
Über kurz oder lang wird Russland ohne Putin auskommen müssen. Auch dann dürfte der Putinismus zunächst weiterexistieren, weil die gegenwärtig herrschende Clique aus Gründen des eigenen Überlebens daran interessiert ist. Wie dann allerdings Russland aussieht, ist mehr als ungewiss. Das betrifft die möglichen Nachfolger, mehr noch den Zustand des Landes. Putin hat Russland sehenden Auges in eine Lage manövriert, die für sein Land katastrophale Folgen haben wird, in die auch weite Teile der Welt mit hineingezogen werden könnten. Siehe Getreidekrise.
Jetzt muss der Westen vor allem bei den Sanktionen Konsequenz zeigen. Moskau muss die Möglichkeit genommen werden, je wieder ein Nachbarland überfallen zu können, egal, wer dort Präsident ist. Dazu gehört auch die militärische Stärkung der Ukraine. Der jüngste, erneute Versuch des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron und von Bundeskanzler Olaf Scholz, Putin auf den Weg der Diplomatie zurückzuführen, ist gescheitert. Erwartungsgemäß.
Haben die beiden europäischen Politiker jetzt verstanden, dass mit Putin anders gesprochen werden muss? Zumindest bei Scholz sind die Zweifel mit den Händen greifbar. Sein markiges Wort von der »Zeitenwende« wurde schon nach wenigen Wochen infolge von Inkonsequenz und Zaghaftigkeit verwässert. Das spielt dem aggressiven Putin in die Karten und beschädigt Deutschlands Ansehen in der Welt.
